IGH · was tatsächlich geurteilt wurde Südafrika gegen Israel — "Plausibles" Völkermordrisiko

Im Januar 2024 befand der Internationale Gerichtshof (IGH) die Völkermordklage Südafrikas gegen Israel für plausibel genug, um vorläufige Maßnahmen [provisional measures] anzuordnen: Israel muss völkermörderische Handlungen verhindern, Aufstachelung verhindern und bestrafen sowie humanitäre Hilfe zulassen. Der Gerichtshof erließ weitere Maßnahmen, als die Rafah-Offensive eskalierte. Entscheidend ist, dass der IGH nicht in der Hauptsache geurteilt hat [ruled on the merits] – das heißt, er hat nicht festgestellt, dass Völkermord stattgefunden hat; dieser Fall wird Jahre dauern. Der Gerichtshof hat auch keinen Waffenstillstand angeordnet. Präzision ist hier wichtig: Eine Plausibilitätsfeststellung [plausibility finding] für vorläufige Maßnahmen ist eine rechtliche Schwelle, kein Urteil [verdict].